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EU stoppt Chip-Deal mit Apple

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Fünf Jahre lang sicherte sich der US-Chiphersteller Qualcomm das exklusive Lieferrecht für Apple-Produkte – und zahlte dafür etliche Milliarden an den iPhone-Giganten. Jetzt zerschlug die EU-Kommission in Brüssel den Deal und verhängte eine Strafe. Sie stecken in jedem neueren iPhone oder iPad – die LTE-Basisband-Chipsätze von Qualcomm. Ohne diese technischen Gehirne der Smartphones könnte Siri nicht sprechen und der Kunde nicht telefonieren oder im Internet surfen. Der exklusive Zugang zu den Geräten aus dem Haus mit dem angebissenen Apfel im Logo war den Amerikanern zwischen 2011 und 2016 etliche Milliarden-Dollar wert, "damit Apple nicht bei der Konkurrenz kauft“, stellte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager gestern fest. "Bei diesen Zahlungen handelte es sich nicht einfach um Preisnachlässe – sie wurden unter der Bedingung geleistet, dass Apple in sämtlichen Geräten ausschließlich Qualcomm-Chipsätze verwendet.“ Und nicht die Produkte etwa von Intel. "Durch das Verhalten von Qualcomm wurden Verbrauchern und anderen Unternehmen mehr Auswahl und Innovation vorenthalten – und das in einem Sektor mit riesiger Nachfrage und enormem Potenzial für innovative Technologien“, so die Kommissarin weiter.

Millionenschwere Strafe

Das kommt den US-Chip-Konzern aus San Diego nun teuer zu stehen: Brüssel fordert 997,439 Millionen Euro. Das entspricht 4,9 Prozent des weltweiten Qualcomm-Umsatzes im Jahr 2017 – für eine wettbewerbsrechtliche Todsünde, die nach Ermittlungen der EU-Behörde exakt fünf Jahre, sechs Monate und 23 Tage begangen wurde. Das Problem liegt im Konkurrenzausschluss, den der Chiphersteller de facto erreicht hat. Vor allem  Intel  hatte sich mit eigenen Entwicklungen bemüht, bei Apple zu landen. Zwar gilt das Unternehmen als marktführend bei Computer-Chips, aber mit rückläufiger Tendenz. Deshalb kämpfte Intel um einen Zugang zum lukrativen Smartphone-Sektor von Apple – vergeblich. Apple war durch den Vertrag an Qualcomm gebunden – wenn auch mit reizvollen Zuwendungen vergoldet. Da das Unternehmen zu den weltweit führenden Herstellern von Pads und Smartphones gehört, hatte Qualcomm sich nicht nur einen erheblichen Umsatz, sondern auch den Zugang in die Königsklasse der Handy-Hersteller gesichert. Das Geschäft verzerrte nicht nur den Markt, weil es Wettbewerber außen vor hielt. Qualcomm machte auch weitere Innovationen bei Smartphones unmöglich.

Anfechtung

Für den Chip-Konzern kommt die Strafe zur denkbar ungünstigsten Zeit. Zum einen versucht Qualcomm gerade, eine feindliche Übernahme durch den US-Rivalen Broadcom abwehren. Zum anderen liegen sich die einstigen Partner Apple und Qualcomm wegen juristischer Auseinandersetzungen um Patente in den Haaren. So wirft der iPhone-Riese seinem Lieferanten vor, überhöhte Preise für Lizenzen berechnet zu haben. Bei Qualcomm revanchierte man sich mit einer Klage, weil Apple Regulierer in den USA und Asien zu Attacken angestachelt haben soll. Die Situation ist verfahren. Qualcomm-Chefjurist Don Rosenberg kündigte nach der Entscheidung an, den Bescheid der EU anzufechten: "Wir sind überzeugt, dass diese Vereinbarung nicht gegen die EU-Wettbewerbsregeln verstieß und keine negativen Folgen für den Wettbewerb und die Verbraucher hatte.“

 

 

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