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Wann Downloads illegal sind

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Musik im Internet tauschen – und das umsonst. Das böse Erwachen kommt dann häufig in Form einer teuren Abmahnung seitens der Musikindustrie. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt die Regeln zur Haftung von Mehrpersonenhaushalten bestätigt (Az.: I ZR 7,19,75/14). Dem BGH lagen drei Fälle zum sogenannten Filesharing vor. Dabei werden Daten wie Musiktitel über das Internet heruntergeladen und gleichzeitig für andere Anwender ins Netz gestellt. Das ist illegal, wenn die Rechteinhaber das nicht wollen.


Worum geht es konkret?
Mehrere Plattenfirmen hatten drei Familien verklagt. An ihrem Anschluss sollen illegal Musikdateien heruntergeladen worden sein. Untechnisch gesprochen konnten die Beklagten im Prozess aber nicht nachweisen, dass sie unschuldig waren. Der BGH bestätigte daher die Urteile der Vorinstanzen, die die Familien für den Rechtsbruch zur Zahlung von Schadenersatz und Abmahnkosten verurteilt hatten.

Warum haben die Firmen geklagt?
Den Unternehmen entgehen durch den illegalen Tausch sehr viel Geld – die Rede ist von dreistelligen Millionenbeträgen.

Was hat der BGH entschieden?
Zur Elternhaftung hieß es, dass eine allgemeine Belehrung über ordentliches Verhalten nicht ausreicht. Die Eltern müssen die Internetnutzung ihres Kindes nicht überwachen, den PC überprüfen oder gar den Internetzugang teilweise sperren. "Zu derartigen Maßnahmen sind die Eltern erst verpflichtet, wenn sie konkrete Anhaltspunkte dafür haben, dass das Kind dem Verbot zuwiderhandelt", hieß es. Im konkreten Fall scheiterte eine Mutter mit ihrer Revision beim BGH. Ihre Tochter hatte vor der Polizei zugegeben, 2007 illegal Musik auf einer Online-Börse getauscht zu haben. Die Mutter konnte nicht nachweisen, dass sie das Mädchen aufgeklärt hatte und muss jetzt Schadenersatz und Abmahnkosten in Höhe von 3900 Euro zahlen.

Illegales Tauschen – was ist das?
Vielen Menschen ist die Rechtslage nicht bewusst oder sie benutzen zu sorglos entsprechende Internetprogramme. So glauben viele, dass sie weltweit online tauschen dürfen, weil sie ein Recht auf Privatkopie haben. "Das ist aber nicht so", sagt der Fachanwalt Johannes von Rüden. "Außerdem nutzen viele Menschen unbedacht Angebote im Internet, die wie herkömmliche Streamingportale daherkommen, in Wirklichkeit aber Tauschbörsenprogramme sind". Viele glauben auch irrtümlich, dass sie von den Firmen nicht belangt werden können.

Wie teuer kann das werden?
Der BGH hat jetzt bestätigt, dass pro illegal heruntergeladenen Musiktitel 200 Euro Schadenersatz wegen fiktiver Lizenzgebühren und Abmahnkosten fällig werden können. In den drei Fällen wurden die Familien zu je 3000 Euro Schadenersatz plus Abmahnkosten in Höhe zwischen 800 und 2300 Euro verurteilt.

Was, wenn man abgemahnt wird?
Abgemahnt und verklagt wird der Anschlussinhaber. Dann gilt zunächst eine rechtliche Vermutung, dass er auch der Täter ist. Man kann dies aber entkräften: "Anschlussinhaber sollten nicht pauschal andere Personen als Täter ausschließen. Das kann nach hinten losgehen und auf den Anschlussinhaber zurückschlagen", sagt von Rüden.



 

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