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Bleibt die Maskenpflicht?

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Seit Ende April müssen in Baden-Württemberg Masken zum Schutz gegen das Coronavirus getragen werden – und es wird sich zunächst auch nichts daran ändern. Denn in der Debatte um eine Aufhebung der Maskenpflicht bezieht Baden-Württemberg klar Stellung: Die Pflicht wird bleiben, Lockerungen oder gar ein Ende der Auflage sind nicht geplant. Aber Fragen bleiben: 

Die Maskenpflicht gilt seit Ende April. Warum wird jetzt diskutiert?

Die Debatte über ein baldiges Ende der coronabedingten Maskenpflicht im Handel hat Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) losgetreten. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) schloss sich an, allerdings relativierte er seine Forderung am Montag wieder. Und auch in anderen Bundesländern formierte sich schnell der Widerstand. 

Wer entscheidet über die Maskenpflicht ? 

Maskenpflicht ist Ländersache – sozusagen. Sie ist in der Corona-Verordnung des Landes festgeschrieben, gilt aber auch in allen anderen Ländern. Die Regelungen der einzelnen Bundesländer unterscheiden sich zwar etwas. Aber ohne Mund-Nasen-Maske oder zumindest einen Schal darf man seit April in ganz Deutschland nicht mehr Bus und Bahn fahren oder zum Einkaufen gehen. 

Was spricht gegen die Maskenpflicht ? 

Mecklenburg-Vorpommern hat die niedrigsten Infektionszahlen mit dem neuartigen Coronavirus bundesweit, da wundert es wenig, dass die Debatte von dort aus Fahrt aufgenommen hat. „Wenn das Infektionsgeschehen so gering bleibt, sehe ich keinen Grund, länger an der Maskenpflicht im Handel festzuhalten“, hatte Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) der „Welt am Sonntag“ gesagt. Am Montagabend stellte die Landesregierung jedoch klar: „Wir sind uns einig, dass die Maskenpflicht bei uns in Mecklenburg-Vorpommern wie geplant verlängert wird.“ 

Was spricht für eine Lockerung?

Eine Garantie für die Eindämmung des Coronavirus ist der Mund-Nasen-Schutz nicht, aber er ist ein wichtiger Baustein, das betonen Mediziner und das Robert-Koch-Institut bei jeder Gelegenheit. „Einfache Schutzmasken oder Schals garantieren keinen Schutz vor Ansteckung, aber sie können dazu beitragen, das Infektionsrisiko zu verringern“, sagt auch der Präsident der baden-württembergischen Landesärztekammer, Wolfgang Miller. Denn das Material vor Mund und Nase fängt in gewissem Umfang Tröpfchen beim Sprechen, Niesen oder Husten auf. Außerdem könnte das Tragen von Masken nach Ansicht von Infektiologen eine Signalwirkung haben und dafür sorgen, dass Menschen Distanz halten.

Bleibt es denn bei der Maskenpflicht in Baden-Württemberg? 

Ja, da scheint sich die Landesregierung nicht zu bewegen. „Die Maskenpflicht bleibt ein zentraler Bestandteil unserer Strategie“, sagt die Sprecherin des Staatsministeriums. Gemeinsam mit dem Abstandsgebot sei die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung ein wirksames Mittel im Kampf gegen das Coronavirus und weitere Infektionen. Es gebe keinen Anlass zur Entwarnung, zumal die Ansteckungszahlen weltweit gesehen immer weiter stiegen. Landessozialminister Manne Lucha (Grüne) bezeichnete eine Aufhebung als „das absolut falsche Signal“. 

Gibt es noch andere Vorschläge?

Der baden-württembergische Einzelhandel bringt ein freiwilliges Tragen ins Spiel: „Diejenigen, die eine Maske tragen wollen, sollen dies tun, die anderen sollen weiterhin diszipliniert Abstand halten“, schlägt die Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbandes, Sabine Hagmann, vor. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sieht das ähnlich und verweist auf die Zahl von rund 500 Infizierten im Land.

Steht das Land mit dem Festhalten an den Masken alleine?

Keineswegs, im Gegenteil: Die Position der grün-schwarzen Landesregierung wird über Partei- und Ländergrenzen hinweg geteilt. So sprechen sich unter anderem die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD, verschiedene Landesregierungen und auch Kanzlerin Angela Merkel gegen eine Aufhebung der Maskenpflicht aus.

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