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Aktuelle Corona-Bestimmungen

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Mit steigender Impfquote rückt eine Rückkehr zum gewohnten Alltag näher. Bis genügend Menschen zweifach geimpft sind, muss man aber noch mit Einschränkungen leben – auch am Arbeitsplatz. Zuletzt wurden im Zuge der sogenannten Bundes-Notbremse Regeln im Infektionsschutzgesetz und die Corona-Arbeitsschutzverordnung angepasst. Sie gelten vorerst bis Ende Juni 2021, solange weiterhin eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vorliegt. 

Homeoffice

Darf ich im Homeoffice arbeiten – oder muss ich sogar? Hier hat sich mit Paragraf 28b (Abs. 7) des Infektionsschutzgesetzes seit Einführung der bundesweiten Notbremse ein neuer Stand ergeben: Arbeitnehmer müssen ein Angebot auf Homeoffice nun annehmen, sofern keine Gründe dagegen sprechen. Etwa, dass die Wohnung nicht für die Arbeit zu Hause geeignet ist oder man nicht über die notwendige technische Ausstattung verfügt.  Tests Beschäftigte, die in Präsenz arbeiten, müssen derzeit von ihrem Arbeitgeber mindestens zwei Corona-Testangebote pro Woche bekommen. Die Kosten übernimmt der Arbeitgeber. Die Art des Tests spielt dabei keine Rolle. Ob einzelne Unternehmen die Testung verpflichtend machen können, ist rechtlich derzeit umstritten. 

Arbeitsschutz

In der Corona-Arbeitsschutzverordnung ist festgeschrieben, welche Maßnahmen Arbeitgeber zum Schutz der Beschäftigten ergreifen müssen. Neben dem Homeoffice-Angebot müssen Unternehmen insbesondere dafür sorgen, dass sich möglichst nicht mehrere Personen in einem Raum aufhalten und Beschäftigte genügend Abstand halten können. 
Wo das nicht möglich ist, muss unter anderem regelmäßig gelüftet werden. Es müssen zudem Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen errichtet sowie das Tragen einer Maske verpflichtend gemacht werden. Konkret gilt das für Räume, wo pro Person im Raum weniger als zehn Quadratmeter Fläche zur Verfügung stehen.

Masken

Genügen die Arbeitsschutzvorkehrungen nicht, müssen Arbeitgeber medizinische oder FFP2-Masken bereitstellen. Gibt es am Arbeitsplatz eine Tragepflicht für FFP2-Masken, muss es zudem festgelegte Erholungszeiten geben. 
Wenn der Arbeitgeber das Tragen einer Maske anordnet, müssen Beschäftigte dieser Anordnung Folge leisten. Das ist durch das Direktionsrecht des Arbeitgebers gedeckt. Unter Umständen kann der Arbeitgeber bei Vorliegen eines ärztlichen Attests zur Befreiung von der Maskenpflicht sogar die Beschäftigung verweigern.

Quarantäne

Wer als Kontaktperson gilt, muss weiterhin in häusliche Quarantäne. Arbeitnehmer müssen während dieser Zeit im Homeoffice arbeiten, sofern das möglich ist. Wer nicht von zu Hause arbeiten kann, hat laut Infektionsschutzgesetz einen Entschädigungsanspruch in Höhe des Verdienstausfalls. Die Entschädigung zahlt der Arbeitgeber und bekommt sie später von der zuständigen Behörde erstattet. 

Kinderbetreuung

Mit der Bundes-Notbremse hat die Bundesregierung den Anspruch auf Kinderkrankentage erneut ausgeweitet. Der Anspruch liegt nun bei 30 Tagen pro Elternteil und Kind, für Alleinerziehende wurde der Anspruch von 40 auf 60 Tage erhöht. Eltern sollen dadurch Lohnausfälle ausgleichen können, die entstehen, weil sie ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. Etwa, wenn Schule oder Kita geschlossen bleiben oder sich eine Klasse in Quarantäne befindet. Der Anspruch besteht, wenn Kind und Elternteil gesetzlich versichert sind. Das Kinderkrankengeld beträgt in der Regel 90 Prozent des entfallenen Nettoarbeitslohns. 

Impfung

Es gibt für Sars-CoV-2 keine gesetzliche Impfpflicht. Arbeitgeber können von Beschäftigten nicht verlangen, sich impfen zu lassen. Arbeitnehmer müssen dem Arbeitgeber nicht proaktiv mitteilen, ob sie eine Impfung erhalten haben. 
Eine Nachfrage des Arbeitgebers könnte laut Rechtsexperten aber zulässig sein, wenn er für die Gesundheit weiterer Arbeitnehmer zu sorgen hat. Sie müsste dann wahrheitsgemäß beantwortet werden. 

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Am 14. Juli liest Dr. Natasha A. Kelly aus ihrem Buch über Rassismus.