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Demonstranten zeitlich trennen

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Sie haben das erlebt, was Heilbronn am 1. Mai bevorsteht: Eine Demo süddeutscher Neonazigruppen und Tausende einheimischer Gegendemonstranten in einem Bündnis gegen Rechtsextremismus.

In Schweinfurt blieb der 1. Mai 2010 trotz der großen Aufmärsche weitgehend friedlich. Vermutlich auch, weil die Demonstrationen zeitlich getrennt wurden. Dort ging das heimische Bündnis mit rund 9000 Teilnehmern vormittags auf die Straße; nachmittags liefen etwa 850 Neonazis auf einer abgeschirmten Route.

Aus Sicherheitsgründen könne er eine Trennung der Demonstrationen "eindeutig empfehlen", sagt Schweinfurts Ordnungsreferent Jürgen Montag auf Anfrage. Viele intensive Gespräche mit Polizei und dem Bündnis seien vorher erfolgt.

Auch von der Zahl der Polizeikräfte hätte es ohne eine Trennung kaum funktioniert, ist Montag überzeugt. Rund 1500 Beamte sollen nach unbestätigten Informationen an dem Feiertag im Einsatz gewesen sein. Als die Neonazis aufmarschierten, mussten viele die Strecke sichern. Denn die Stadt hatte die Route auf mehreren Kilometern mit Absperrgittern eingezäunt, dort, wo durch Kreuzungen und freie Flächen ein Zugang bestand.


"Eine Möglichkeit die geprüft werden muss"

"Es gab keine direkte Konfrontation" mit anderen Gruppen, sagt Montag; nur ein-, zweimal hätten Gegendemonstranten den Sperrriegel kurz durchbrochen. "Das ist wenig für eine vier bis fünf Kilometer lange Strecke."

"Bei uns war es positiv, dass es die Trennung gab", sagt Karl-Heinz Schmitt vom Polizeipräsidium Unterfranken. Auch für die Polizei in Heilbronn? Sie hat sich bereits mit Kollegen aus Würzburg und Schweinfurt über das damalige Einsatzkonzept ausgetauscht, berichtet Heilbronns Polizeisprecher Rainer Köller. Grundsätzlich sei alles überlegenswert und sinnvoll, was die Sicherheit verbessere und ein direktes Zusammentreffen extremer Rechter und extremer Linker verhindere. Eine zeitliche Trennung sei "eine Möglichkeit, die geprüft werden muss".

Bernhard Löffler, DGB-Vorsitzender für Nord-Württemberg, möchte die friedliche Demonstration des DGB und des auf 50 Gruppen angewachsenen Bündnisses auf jeden Fall von dem Aufmarsch der Rechten trennen. "Wir wollen keine direkte Konfrontation mit Neonazis." Es gebe auch keinen Aufruf zu Blockaden. Der DGB wolle wie geplant um 10.30 Uhr beginnen.


Verbot gekippt

Für die Stadt Heilbronn steht erst einmal im Mittelpunkt, ein Verbot der Demo zu erlassen. In den nächsten Wochen soll es verfügt werden, teilt Rathaussprecher Christian Britzke mit. Man stehe mit Blick auf den 1. Mai aber mit Schweinfurt und Ulm im Austausch. „Von den Erfahrungen dort werden wir sicher profitieren.“

In Schweinfurt hatte die Stadt im Vorjahr versucht, die Demo der Neonazis per Verbot zu verhindern. Das Verwaltungsgericht hob es nach einem Widerspruch der Rechten wieder auf. Hinweise auf das Gefahrenpotenzial sowie auf den 1. Mai als eindeutig von Nazis instrumentalisierten Feiertag reichten nicht aus. „Es zu verbieten ist schwierig“, sagt Ordnungsreferent Montag.


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