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Verwirrung um Kamera

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Timo Zirkler ist sich sicher: Dort oben hat sie gehangen, die Kamera mit Etikett der Stadt Heilbronn, an dem Mast vor der Kilianskirche. "Eine mobile Überwachungskamera", sagt er, die ihn während einer Veranstaltung auf dem Kiliansplatz unerlaubterweise gefilmt hat.

Vielleicht wäre das lange schwarze Gerät an diesem Tag im September sonst niemandem aufgefallen. Doch Zirkler ist aufmerksam, wenn es um Persönlichkeitsrechte und Datenschutz geht. "Es kann und darf nicht sein, dass Bürger auf Schritt und Tritt überwacht und beobachtet werden", sagt er. Der 38-jährige Call-Center-Agent schreibt eine E-Mail an das Ordnungsamt und bittet um eine Stellungnahme.

 

Ordnungsamt


"Die Kamera wurde abgebaut, Anlass und Veranlasser waren nicht in Erfahrung zu bringen", erklärt das Ordnungsamt drei Tage später. Zirkler überprüft den Mast: Die Kamera hängt noch dort. "Wollen Sie mich verarschen?", fragt er. "Mitnichten!" lautet die Antwort. Ein Termin zur gemeinsamen Standortbesichtigung wird vereinbart, doch dann ist die Kamera plötzlich weg. Zirkler wendet sich an den Oberbürgermeister Harry Mergel: "Im Rahmen des NSA-/BND-Skandals werde ich keine weitere Bespitzelung dulden", schreibt er ihm. "Die Stadt Heilbronn betreibt keine Videoüberwachung im öffentlichen Raum", antwortet Mergel.

Doch auf Fotos vom Kiliansplatz ist im Hintergrund tatsächlich unscharf ein langes schwarzes Gerät zu sehen, das an einem Mast befestigt ist. Wenn es keine Überwachungskamera ist, was ist es dann? Rüdiger Muth ist es schließlich, der für Aufklärung sorgt. Der stellvertretende Leiter des Ordnungsamtes befragt noch einmal die Ämter, schickt die Aufnahmen herum. Das Ergebnis: Die Kamera ist eine Kamera. Also doch eine Überwachung? Nicht ganz.

 

Fahrradfahrer


"Die Kamera wurde vom Amt für Straßenwesen installiert, um Radfahrer in der Fußgängerzone zu zählen", erklärt Muth. Beschwerden über Konflikte zwischen Fußgängern und Fahrradfahrern seien der Auslöser gewesen. Aber ist das nicht trotzdem einer Videoüberwachung gleichzusetzen? "Mit dieser Kamera können nur schemenhaft Personen wahrgenommen werden, amtliche Kennzeichen oder sonstige personenbezogenen Daten werden damit nicht festgestellt", sagt Muth.

"Mit der Antwort vom Ordnungsamt kann ich gut leben", sagt Zirkler dazu. Er versteht nur nicht, warum man ihn nicht einfach gleich über die Verkehrszählung informiert hat. "Dann hätte man sich den gesamten E-Mail-Verkehr doch sparen können."


 

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