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Kritik am Polizeieinsatz bei Konfetti-Attacke

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Die Jusos zeigen sich laut einer Pressemitteilung "verärgert über den Großeinsatz der Polizei am vergangenen Dienstag". Wegen eines Konfetti-Protests einen so "kostspieligen Aufwand" zu verursachen, sei absolut unverhältnismäßig. Die Polizei weist die Kritik am Einsatz zurück.

Eine Gruppe namens "Heilbronner Antifaschisten" bekennt sich dazu, mit einer Konfetti-Kanone eine AfD-Veranstaltung im Wartberg-Restaurant gestört zu haben. Anschließend kam es zu Auseinandersetzungen. Beide Gruppen werfen sich gegenseitig Körperverletzungen vor.

Höhe der Kosten und Mannstärke unbekannt

Der Polizeieinsatz lasse den Schluss zu, dass "Rechtspopulismus und rassistische Äußerungen institutionell unverhältnismäßig geschützt werden", meint der Juso-Kreisvorsitzende An Tang. Die Demonstranten seien nicht mit Schlagstöcken und Steinen aufgetreten, sondern mit Konfetti-Kanonen. Viel bedenklicher finden die Jusos nach eigenen Worten die Aktivität der AfD in Heilbronn.

Weder zu Kosten noch zur Zahl der Einsatzkräfte macht die Polizei Angaben. Tang sagt: "Solche Großeinsätze sind nicht kostengünstig zu haben." Polizeisprecher Frank Belz kennt diese Kritik, die auch in den sozialen Medien geäußert werde. Vor allem der Hubschrauber wird Belz zufolge hinterfragt. "Er war aber ohnehin im Einsatz", erklärt Belz. Der Helikopter unterstützte ihm zufolge eine Vermisstensuche in Bad Friedrichshall und befand sich gerade auf dem Rückflug nach Stuttgart. Deshalb wurde er in die Suche nach den rund 20 Wartberg-Tätern einbezogen.

Handelsüblicher Partyartikel verwendet

Zu berücksichtigen ist Belz zufolge außerdem, dass der Vorfall in der ersten Meldung an die Polizei als Anschlag bezeichnet wurde. "Bevor man nicht Herr der Lage ist, ist das Aufgebot gerechtfertigt", stellt er unmissverständlich fest. Die Entscheidung über Einsatzkräfte obliege einzig und allein der Polizei. Nach Prüfung der Sachlage sei die erforderliche Anzahl von Polizisten eingesetzt worden.

Wie die Staatsanwaltschaft Heilbronn mitteilt, waren die rund 20 Personen, die im Verdacht stehen, gefährliche Körperverletzung, Nötigung und einen versuchten Raub begangen zu haben, entgegen erster Meldungen nicht vermummt. Bei der Konfetti-Kanone handele es sich um einen handelsüblichen Partyartikel: etwa 45 Zentimeter lang mit einem Durchmesser von fünf Zentimetern. Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag erneuert nach dem Vorfall ihre Forderung nach einem Linksextremismus-Untersuchungsausschuss.

 

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