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Bodycam bringt nicht viele zur Besinnung

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Das schwarze Kästchen am Hemd oder an der Schutzweste ist so groß wie eine Zigarettenpackung. Streifenpolizisten tragen seit April bei Einsätzen eine Körperkamera. Welchen Effekt die Bodycam hat, erläutern Heilbronns Revierleiter Thomas Nürnberger und seine Kollegen Liane Schmelscher und Heinrich Matter

Welche Erfahrungen macht die Polizei mit der Bodycam? 

Thomas Nürnberger: Die Akzeptanz unter den Polizisten ist sehr groß. Sie nehmen die Kamera gern mit zum Einsatz. 

Liane Schmelscher: Es gibt keine Dienstanweisung, die Kamera zu tragen, es ist aber gewünscht. Bei einer Streife ist immer ein Beamter mit Kamera ausgestattet. 

Wie reagieren die Menschen?

Nürnberger: Wir haben immer wieder mit betrunkenen und renitenten Menschen zu tun. Die Androhung, dass jetzt die Kamera eingeschaltet wird, führt nicht immer dazu, dass der Betreffende emotional runterkommt und sich sagt: "Jetzt werde ich gefilmt. Jetzt sollte ich mich anständiger verhalten." 

Schmelscher: Polizisten gibt sie aber ein gutes Gefühl. Sie haben nun ein weiteres Mittel, dem Gegenüber etwas anzudrohen und so manchem größeren Konflikt vorzubeugen. Der andere weiß, dass durch die Aufzeichnung eine weitere Möglichkeit besteht, Beweise zu sichern. 

Die Bodycam ist ein Druckmittel? 

Nürnberger: Es ist ein präventives Mittel, wir können sagen: "Wenn Sie unseren Anordnungen nicht folgen, können wir das mit dieser Kamera aufnehmen. Wir dokumentieren, wie Sie sich verhalten. Das kann später als Beweismittel relevant sein." So wollen wir erreichen, dass erst gar keine Straftat passiert. 
Wann hat sich die Kamera bewährt?

Nürnberger: Wenn die Beamten es beispielsweise mit einer Gruppe von Menschen zu tun haben, in der nur einer renitent ist. Wenn wir die Aufzeichnung mit der Bodycam ankündigen, solidarisieren sich diejenigen, die verstehen, dass dies konkrete Auswirkungen haben kann, häufig nicht mit dem einzelnen Störer. Das erleichtert uns die Arbeit

Stimmt es, dass Aggressionen gegenüber Polizisten zunehmen?

Nürnberger: Polizeianweisungen werden immer seltener kommentarlos oder kritiklos befolgt. Die Stadt ist Anlaufpunkt für viele Menschen auch aus dem Umland. Alkohol und Drogen sind präsent, und das hat Folgen für unsere Arbeit. Bei der Gewalt gegen Polizisten haben wir im ersten Halbjahr 2019 die Halbjahreszahl von 2018 überschritten. Dabei gelangen etwa Beleidigungen, die in den Revierräumen oder im Polizeiauto geäußert werden, erst gar nicht zur Staatsanwaltschaft, weil die Beamten und der Dienstvorgesetzte keinen Strafantrag stellen. 

Wie oft haben die Beamten die Kamera denn bereits eingeschaltet?

Nürnberger: Wenn die Kamera präventiv wirkt, dokumentieren wir das nicht. Interessant wird es, wenn Aufnahmen für ein Strafverfahren gebraucht werden. Die Zahl liegt bisher im einstelligen Bereich.

Heinrich Matter: Die Kollegen müssen sich mit der Körperkamera noch weiter vertraut machen, den Umgang mit ihr in einer konkreten Situation lernen und Erfahrungen sammeln. Dies wird später sicher in die Polizeiausbildung einfließen. In Stuttgart gibt es einen Fall, bei dem die Aufnahmen die Aussagen des im Strafverfahren Beschuldigten eindeutig widerlegten. 
 

Nürnberger: Durch die Aufzeichnung wird außerdem das Verhalten der Beamten und ihr Handeln nachvollziehbar. Die Stimmaufnahme kann helfen, den Ablauf einer Situation nachzuvollziehen

Ein Polizist könnte entscheiden, er drückt nur dann auf Aufnahme, wenn er sich im Griff hat. Wenn es grober zugeht, lässt er die Kamera aus.

Nürnberger: Der Gedanke ist abwegig, weil heutzutage immer damit zu rechnen ist, dass jemand den Einsatz mit dem Smartphone filmt. Das ist allgegenwärtig

Die Kamera darf im öffentlichen Raum eingesetzt werden, nicht in Discos oder bei Einsätzen wegen häuslicher Gewalt. Ist das sinnvoll?

Nürnberger: Nein, das ist ein Manko. Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn, Polizisten im öffentlichen Raum ein präventives Mittel an die Hand zu geben und im geschlossenen Raum darf er nicht darauf zurückgreifen. In einer Wohnung muss er warten, bis eine Straftat passiert. Erst dann darf er aufzeichnen. Das ist schlecht. In diesem Punkt sollte das Polizeigesetz ganz schnell geändert werden. 

 

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