Stimmt.de

Titelseite.indd
Stimmt! Magonline lesen!

Nachricht-Detail

Statt Knöllchen schärfere Corona-Kontrollen

zurück zur Übersicht

Jeder Verstoß gegen Corona-Auflagen muss möglichst schnell aufgedeckt und mit den dafür vorgesehenen Bußgeldern rigoros bestraft werden“, sagte am Freitag Thomas Randecker vor Medienvertretern im Rathaus. Dabei richtete der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat sein Augenmerk auf den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD): „Mir ist im Moment nicht so wichtig, dass Strafzettel an Falschparker verteilt werden, sondern dass KOD-Mitarbeiter an Quarantäne-Adressen klingeln und kontrollieren, ob sich der Infizierte an die Auflagen hält.“ Zudem müsse mehr Vollzugsdienst auf die Straße gebracht werden: „Nur so wird die Stadt es schaffen, dass die Verordnungen beachtet und umgesetzt werden.“ 

Damit die Kontaktnachverfolgung weiterhin möglichst lückenlos sichergestellt werden kann, fordert die Rathaus-CDU, dass für diese Tätigkeit für „zeitlich überschaubare Zeiträume“ neben dem Verwaltungsbereich auch Mitarbeiter der Tochterunternehmen wie vom Theater oder den Museen abgeordnet werden: „Wir müssen schnell, entschlossen und nachhaltig handeln“, sagte Randecker. Da stehe auch die Verwaltung in der Pflicht.

Merkels Wort

Mit Nachdruck bekräftigten die Christdemokraten ihren Vorschlag, die Teststelle der Kassenärztlichen Vereinigung auf der Theresienwiese unbürokratischer zu machen: „Jeder muss zeitnah und niederschwellig dort einen Test machen können“, betonte Randecker. Umständliche Terminvereinbarungen und besetzte Hotlines seien nicht hilfreich. 

„Die Gastronomie fühlt sich verletzt“, gab CDU-Stadtrat und Gastronom Thomas Aurich die Stimmung der Branche wider und erinnerte an das nicht gehaltene Wort der Kanzlerin: „Jede Corona-Maßnahme muss mit Zahlen begründbar sein.“ Die lieferte am Freitag Aurich: „Keine Kommune nannte Bars und Restaurants als signifikante Treiber von Ansteckungen. Zuletzt lag der Wert für Neuinfektionen in der Gastronomie bei 0,3 bis 1,3 Prozent.“ OB Mergel bat er, sich mit dem Städtetag und der Landesregierung in Verbindung zu setzen, nach Zahlen zu fragen, wo genau die Gastronomie Infektionstreiber sei, um sich dann für eine Lockerung einzusetzen.
Um dem gebeutelten Hotelgewerbe unter die Arme zu greifen, forderte CDU-Stadtrat Albrecht Merkt das Landesfinanzministerium auf, klarzustellen, dass Aufwendungen für die Anmietung von Zimmern zur Nutzung als Hotel-Home-Office „grundsätzlich zum vollen Abzug als Werbungskosten bei der Einkommensteuer berechtigen“. Diese Klarstellung fehle. Absetzbar seien bis zu 2400 Euro jährlich.

Internetanschluss für Arme

Einen testweisen Einsatz mobiler Luftreiniger in den Besuchsräumen im Katharinenstift sowie Corona-Schnelltests für Besucher beantragte im Namen der Fraktion Christoph Troßbach. Das städtische Pflegeheim könne so zu einem Vorbild für andere Einrichtungen werden. Mobile Raumluftreiniger will die CDU-Fraktion auch für die Heilbronner Schulen. Andreas Heinrich ging noch einen Schritt weiter: Er beantragte, die Stadt möge sozial schwachen Familien einen Internetanschluss für Homeschooling zur Verfügung stellen. Die Finanzierung sieht er in Fördermöglichkeiten oder durch Heilbronner Stiftungen. 

Galerien

Regionale Events

Digitale Azubimesse

Mehr als 50 Unternehmen stellen von 14. bis 20. Februar 2022 ihr Aus- und Weiterbildungsangebot digital vor.

Neuer Impfpunkt

Die Stadt Heilbronn ergänzt ihr Impfangebot um die Harmonie.